Archiv für den Monat Oktober 2016

Streng geheim: Jutta Ditfurths Verfassungsklage wurde nicht zur Entscheidung angenommen

bundesverfassungsgerichtDie Verfassungsbeschwerde von Jutta Ditfurth gegen die abgewiesene Berufung in der gerichtlichen Auseinandersetzung mit Jürgen Elsässer wurde bereits am 8. Juni 2016 unter dem Aktenzeichen – 1 BvR 2774/15 nicht zur Entscheidung angenommen. „Diese Entscheidung ist unanfechtbar“ sagt die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof, den Richter Masing und die Richterin Baer.

Nachdem letzte Woche ein Aktenzeichen mit der Aussage Jutta Ditfurths Verfassungsbeschwerde sei gescheitert an mich herangetragen wurde stellte ich am 7.10.16  um 14.31 eine Anfrage beim Bundesverfassungsgericht:

„Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gehört dass die Verfassungsbeschwerde von Jutta Ditfurth am 8. Juni 2016 wegen ihrer Unterlassungserklärung nicht zur Entscheidung angenommen wurde. Aktenzeichen 1 BvR 2774/15. Ich bitte Sie mir diesen Sachverhalt für einen Artikel in meinem Blog zu bestätigen“

Am selben Tag erhielt ich folgende Antwort:

„Sehr geehrter Herr Breitenberger,  die von Ihnen genannte Verfassungsbeschwerde wurde mit Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juni 2016 nicht zur Entscheidung angenommen. Bitte beachten Sie, dass ich Ihnen den Namen des Beschwerdeführers / der Beschwerdeführerin aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht mitteilen kann. Die Zuordnung des hiesigen Verfahrens erfolgte allein über das von Ihnen mitgeteilte Aktenzeichen.  Mit freundlichen Grüßen“

Meine Nachfrage am selben Tag:

„Sehr geehrer Herr Dr. A., vielen Dank für ihre schnelle Auskunft. Gibt es eine andere  Möglichkeit herauszubekommen ob die Verfassungsbeschwerde von Jutta Ditfurth nicht angenommen wurde? Ich finde darüber besteht durchaus öffentliches Interesse, zumal die öffentliche Person Jutta Ditfurth immer noch Spendengelder für ihre Verfassungsbeschwerde sammelt. Mit freundlichen Grüßen“

Um 15.19 am 7.10.16 Uhr erhielt ich folgende Antwort:

„Sehr geehrter Herr Breitenberger, in dem von Ihnen genannten Verfahren waren folgende Bevollmächtigte bestellt: CBH Rechtsanwälte, Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner, Bismarckstraße 11-13 50672 Köln. Gegebenenfalls können Sie über diese weitere Auskünfte über den Beschwerdeführer / die Beschwerdeführerin erhalten.“

Die Anwälte sind die selben Anwälte, die Frau Ditfurth im Berufungsverfahren gegen Elsässer vertreten haben. Die Richter haben Frau Ditfurths Verfassungsbeschwerde abgeschmettert. Jutta Ditfurth ließ ihre Anhänger bis heute, also gut vier Monate über diese Niederlage im Unklaren und trotz dieser Entscheidung bittet Jutta Ditfurth noch immer auf ihrer Homepage um Spendengelder für den Prozess.

Jürgen Elsässer reibt sich mittlerweile auf seiner völkischen Compact-Seite die Hände und Jutta Ditfurths hat dem Kampf gegen den Antisemitismus wie erwartbar einen Bärendienst erwiesen.

Ditfurths Engagement gegen den Antisemitismus war nicht nur unglaubwürdig, was ihr eigener antiimperialistischer Antisemitismus belegt. Siehe dazu ihre Haltung während des Irakkrieges als sie Israel die Mitschuld an den Raketenangriffen und den Vernichtungsdrohungen Saddam Hussains gab, siehe ihre Verteidigung und Verharmlosung des Antisemitismus der Fatah, der RAF und Ulrike Meinhofs und der antisemitischen Aussagen ihres Facebook-Freundes Georg von Grote und nicht zuletzt ihrer eigenen „israelkritischen“ Aussagen. Ihre dubiosen Methoden und ihr autoritärer Diskussionsstil sind zudem mehr als hinterfragungswürdig.

Die Frage ist nun, wie wird die Ditfurth-Gemeinde reagieren? Augen zu und durch oder erst einmal entrüstet durchschnaufen und dann auf den Überbinger der schlechten Nachricht schimpfen.

Aber wozu sich über die ideologische Verwahrlosung bestimmter Kreise innerhalb der Linken aufregen, Hauptsache Bayern München wird dieses Jahr wieder Meister.

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Weitere Informationen in der Ditfurth-Trilogie bei Mission Impossible

Das Grass-Gedicht und die Befreiung „aus den sich selbst auferlegten Fesseln

Georg und Jutta: Die Geschichte einer Freundschaft.

Jutta Ditfurth und der antiimperialistische Antisemitismus

Update 16.12.16:  Vorsicht Falle: Jutta Ditfurth in Nepper, Schlepper, Bauernfänger